Früher habe ich ja mal ein bisschen für einen Landtagsabgeordneten gearbeitet, aber das war ja alles Opposition. In der Opposition kann man gelegentlich ein bisschen Spaß haben, hin und wieder kann man übertreiben oder mal einem kleinen Thema etwas zu viel Aufmerksamkeit schenken, um auf größere Probleme aufmerksam zu machen.
Aber nicht in der Regierung, da sollte alles ernst sein, man muss Probleme tatsächlich angehen und die Arbeit wird nun auf einmal von der Opposition kontrolliert. Dutzende Abgeordnete, mit Fraktionen und eigenen Büros, warten darauf, dass man einen Fehler macht, um diesen möglichst breit auszuschlachten. Da bleibt der Spaß oft auf der Strecke, man will ja wiedergewählt werden und seine Agenda durchbringen. Außerdem ist man ja der Meinung, dass das eigene Programm das beste für die Bevölkerung ist, und daher wäre es ja unverantwortlich, schlechte Arbeit zu machen, da man, würde man nicht wiedergewählt werden, ja nicht mehr das beste für die Bevölkerung tun kann.
Also zumindest in der Theorie. Ich denke, wenn es nicht so läuft, kann man auch einfach mal Spaß haben. Wiederwahlhoffnung aufgeben und den Party-Hut rausholen, hier sind praktische Tipps, wie man in der Regierung oder als Abgeordnete(r) der Regierungskoalition Spaß hat. Das funktioniert natürlich auf Landes- und Bundesebene.
1. Stell mal der Opposition eine Anfrage
Die Opposition macht immer diese nervigen Anfragen an die Regierung. Mit „Ich frage die (Staats)Regierung…“ ist der Montagmorgen schonmal verdorben. Das ist zwar Grundlage der parlamentarischen Kontrolle, aber nervig und viel Arbeit. Zeit zurückzuschlagen: Schicke der Opposition mal eine Anfrage. In acht Fragepunkten hinterfragst du die Agenda, Fachwissen und Politik. Ist das verfassungsmäßig vorgesehen? Nein. Verwirrt es die Opposition so massiv, dass die erstmal eine Woche keine neuen Anfragen stellen? Sicher.
2. Die regen sich eh über die Antwort auf, also kannst du es auch lassen
Du bist zwar verpflichtet, die Anfragen wahrheitsgemäß zu beantworten, aber es kann dir niemand vorschreiben, dass du dir viel Mühe gibst. „Hat die Regierung Kenntnis von …“ kannst du mit einem „Ich hab nix gehört“ bearbeiten. „Was plant die Regierung bezüglich…“ gibt ein lockeres „Nix, aber Samstag geh ich in den Biergarten, wenn mir da was einfällt, geb ich Bescheid“. Und natürlich ein „Ich Minister, du nix, mach doch Verfassungsklage“, rundet den Kuchen ab.
3. Stimme einfach mal einem Gesetzesvorschlag der Opposition zu
Obwohl du deine Koalition im Griff hast und Gesetzesvorschläge der Opposition konsequent abgelehnt werden, versuchen diese Wahlverlierer es trotzdem immer wieder. Mit fixen Ideen kommen die ums Eck und denken, sie können das besser als du.
Einfach mal zustimmen. In der Debatte: „Die Argumente des Antragstellers haben uns überzeugt, wir stimmen dem Vorschlag zu“. Das bringt die gesamte PR-Planung durcheinander und wenn du Glück hast, gingen die Pressemitteilungen, in denen sich darüber aufgeregt wurde, dass das tolle Gesetz abgelehnt wurde, schon raus und die Opposition hat sich blamiert. Bonus: Du brauchst kein Gesetz schreiben, also mehr Zeit für den Biergarten und eine Runde für die Referenten.
4. Verplane im Haushalt Einzelposten
Haushaltsdebatten sind aufwendig und lang. Klar, es geht um viel Geld und es gibt tausende Einzelinteressen und Posten, die verhandelt werden müssen. Aber nur, weil hier mal 20 Millionen für eine Autobahn beschlossen werden und da mal 100 Millionen für ein Sozialprogramm, gibt es keine Untergrenze.
Hier ein paar solide Haushaltsposten-Vorschläge:
- 1 € für ein Ein-Euro-Stück für einen Einkaufswagen, das ist immer praktisch
- 2,50 € für ne gute Flasche Bier für meinen Feierabend, 1,99 €, wenn es im Angebot ist
- 100 € für mich, weil ich mir mal wieder was gönnen sollte
- 12 € im Monat für Netflix-Abo, weil der Justizminister sein Passwort nicht mehr teilt
- 20 Mark für Ausgaben in der Nähe von Berufsschulen
5. Gib schriftliche Anfragen korrigiert zurück
Diese parlamentarischen Anfragen hören nicht auf? Kein Problem! Nimm dir deinen Rotstift, korrigiere ein paar Rechtschreibfehler, unterringele Ungenauigkeiten, kritisiere die Wortwahl und pack eine „5-“ drauf. Ein Satz wie „Das kannst du aber besser“ oder „Mit Unterschrift der Eltern zurück“ setzt dem Ganzen die Krone auf.
Bist du nun politisch geliefert? Klar. Aber wie Roberto schon sagte: Ein bisschen Spaß muss sein. Und falls du, verehrter Leser, grade nicht in der Regierung sitzt, hast du nun eventuell was darüber gelernt, wie parlamentarische Kontrolle funktioniert.
